Sozialdemokratische ArbeiterInnenpartei – SDAP

Appell an den Nationalrat zur Aufhebung gesetzgeberischer Fehlleistungen bzw. Korrektur gesetzgeberischer Versäumnisse

Wien, am 6. Jänner 2018. Sehr geehrte Damen und Herren Nationalratsabgeordnete! Ich wende mich heute an Sie als politisch interessierter und engagierter Staatsbürger (somit als
Appell an den Nationalrat zur Aufhebung gesetzgeberischer Fehlleistungen bzw. Korrektur gesetzgeberischer Versäumnisse

Wien, am 6. Jänner 2018. Sehr geehrte Damen und Herren Nationalratsabgeordnete! Ich wende mich heute an Sie als politisch interessierter und engagierter Staatsbürger (somit als
Appell zur Rückkehr zu sozialdemokratischen Grundwerten

Herr Bundeskanzler, stoppen Sie endlich den Bankenhaftungswahnsinn!

Die drei Katastrophen des Hypo-Desasters

6. Juli 2017 Bankenhaftung, Hypo Alpe Adria

Hypo Alpe Adria, Heta, Haftungen und die Folgen beschäftigen nicht nur den Verfassungsgerichtshof, der jetzt das Hypo-Sanierungsgesetz vom Juli 2014 aufgehoben hat.

Die drei Katastrophen des Hypo-Desasters

6. Juli 2017 Bankenhaftung, Hypo Alpe Adria

Hypo Alpe Adria, Heta, Haftungen und die Folgen beschäftigen nicht nur den Verfassungsgerichtshof, der jetzt das Hypo-Sanierungsgesetz vom Juli 2014 aufgehoben hat.

Fehlbilanz

29. Juni 2017 Presse

Wo nimmt der Staat Geld ein, wo gibt er es aus? Diese Aufstellung zeigt es anhand von 1000 Euro Steuergeld. Von Joseph Gepp.

Fehlbilanz

29. Juni 2017 Presse

Wo nimmt der Staat Geld ein, wo gibt er es aus? Diese Aufstellung zeigt es anhand von 1000 Euro Steuergeld. Von Joseph Gepp.

Paragraf 16 Absatz 1 Finanz-Verfassungsgesetz 1948

29. Juni 2017 Finanzverfassung, Presse

Ein Rechnungshofbeamter entdeckt ein Gesetz, dass Österreich transparenter machen könnte. Warum wendet es niemand an. Von Joseph Gepp.

Paragraf 16 Absatz 1 Finanz-Verfassungsgesetz 1948

29. Juni 2017 Finanzverfassung, Presse

Ein Rechnungshofbeamter entdeckt ein Gesetz, dass Österreich transparenter machen könnte. Warum wendet es niemand an. Von Joseph Gepp.

Michael Bernt: Appell an den Nationalrat

29. Juni 2017 Bankenhaftung, Finanzverfassung, Hypo Alpe Adria, Integrierte Finanzkontrolle

Appell an den Nationalrat für die Sicherstellung einer „Integrierten Finanzkontrolle“ und die Aufhebung von zwei Bankengesetzen sowie eine unmissverständliche Klarstellung, dass es keine Durchgriffshaftung zu Lasten der öffentlichen Hand gegen verfassungs- und europarechtskonformes Landesrecht geben kann (10. März 2016)