Wien, am 6. Jänner 2018. Sehr geehrte Damen und Herren Nationalratsabgeordnete! Ich wende mich heute an Sie als politisch interessierter und engagierter Staatsbürger (somit als Teil des Souveräns Staatsvolk, den Sie vertreten, mit folgenden Anliegen: 1. Bitte etablieren Sie eine „Integrierte Finanzkontrolle“, wie sie aus der österreichischen Verfassungsordnung zwingend abzuleiten
WeiterlesenAutor: Redaktion
Appell zur Rückkehr zu sozialdemokratischen Grundwerten
Herr Bundeskanzler, stoppen Sie endlich den Bankenhaftungswahnsinn!
WeiterlesenLeitvorstellungen für das Amt des Präsidenten des Rechnungshofes
In der Bewerbung als Rechnungshofpräsident entwickelt Michael Bernt das Modell einer „Integrierten Finanzkontrolle“, die systematisch Gebietskörperschaften übergreifendes Prüfungshandeln und Empfehlen einfordert.
WeiterlesenStellungnahme zum Islamgesetz 2014
Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das Gesetz betreffend die Anerkennung der Anhänger des Islam als Religionsgesellschaft geändert wird. 71/SN-69/ME XXV. GP
WeiterlesenSPÖ verweigert klare Haltung zu politischem Islam
Aus formalen Gründen lehnte der SPÖ-Bundespartei 2014 die Behandlung des nachstehenden Antrages ab. Eine klare Positionierung der SPÖ in Richtung politischer Islam wurde damit versäumt. Michael Bernt ist auch aus diesem Grund 2015 aus der SPÖ ausgetreten.
WeiterlesenDie drei Katastrophen des Hypo-Desasters
Hypo Alpe Adria, Heta, Haftungen und die Folgen beschäftigen nicht nur den Verfassungsgerichtshof, der jetzt das Hypo-Sanierungsgesetz vom Juli 2014 aufgehoben hat.
WeiterlesenFehlbilanz
Wo nimmt der Staat Geld ein, wo gibt er es aus? Diese Aufstellung zeigt es anhand von 1000 Euro Steuergeld. Von Joseph Gepp.
WeiterlesenParagraf 16 Absatz 1 Finanz-Verfassungsgesetz 1948
Ein Rechnungshofbeamter entdeckt ein Gesetz, dass Österreich transparenter machen könnte. Warum wendet es niemand an. Von Joseph Gepp.
WeiterlesenMichael Bernt: Appell an den Nationalrat
Appell an den Nationalrat für die Sicherstellung einer „Integrierten Finanzkontrolle“ und die Aufhebung von zwei Bankengesetzen sowie eine unmissverständliche Klarstellung, dass es keine Durchgriffshaftung zu Lasten der öffentlichen Hand gegen verfassungs- und europarechtskonformes Landesrecht geben kann (10. März 2016)
WeiterlesenMemorandum an den Hohen Salzburger Landtag zum Landesrechnungshof
Ein Schreiben von Michael Bernt zum Thema Bestellung des Direktors/der Direktorin des Salzburger Landesrechnungshofes.
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